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EmailUmsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG: Informationsblatt veröffentlicht
Mit dem Informationsblatt werden Unternehmer über die Kriterien informiert, die für das Vorliegen begünstigter Leistungen im Rahmen von Schul- oder Hochschulunterricht, Ausbildung, Fortbildung oder beruflicher Umschulung maßgeblich sind.
Umsatzsteuerbefreiung für wissenschaftliche und belehrende Veranstaltungen
Nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG sind Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art, die von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, von Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien, von Volkshochschulen oder von Einrichtungen, die gemeinnützigen Zwecken oder dem Zweck eines Berufsverbandes dienen, durchgeführt werden, von der Umsatzsteuer befreit, wenn die Einnahmen überwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden. Dabei kann auch Unterricht im Bereich der Erwachsenenbildung als Schul- oder Hochschulunterricht gelten.
Neuregelung der Bildungsleistungen im Umsatzsteuerrecht
Mit dem Jahressteuergesetz 2024 wurde die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen gemäß § 4 Nr. 21 UStG reformiert und somit an die Vorgaben des Unionsrechts angepasst. Die Vorschrift des § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG blieb hingegen unverändert, obwohl auch sie nicht vollständig unionsrechtskonform ist.
Um eine Angleichung an das EU-Recht zu erreichen, hat das BMF nun den Anwendungsbereich der Norm mithilfe eines Informationsblatts eingeschränkt. Durch untergesetzliche Kriterien sollen damit insbesondere Leistungen ausgeschlossen werden, die vorwiegend der Freizeitgestaltung dienen.
Hinweis: Die im Informationsblatt aufgeführten Kriterien sind nicht auf den Bereich der Erziehung von Kindern und Jugendlichen anzuwenden.
Ansprechpartner
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Wenden Sie sich gerne an Ihren lokalen Ansprechpartner oder nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Unsere Kolleginnen und Kollegen helfen Ihnen bei allen auftretenden Fragen weiter.
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Dr. Stefan Grabs
Partner, Head of Sustainability, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Sustainability-Auditor IDW
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Jana Hesse
Partner, Wirtschaftsprüferin, Steuerberaterin
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Paula Holey
Partner, Steuerberaterin, Fachberaterin für Restrukturierung und Unternehmensplanung (DStV e.V.)
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Dirk Klingbeil
Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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Dr. Dirk Iwanowitsch
Partner, Wirtschaftsprüfer
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Volker Jüsgen
Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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Kathleen Morgenstern
Partner, Steuerberaterin
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Oliver Schmitz
Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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Alexander Spieß
Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Certified Public Accountant (U.S.)
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Santosh Varughese
Managing Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Certified Public Accountant (U.S.)
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Dr. Stephan Zitzelsberger
Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
